• 专利附录
  • 专利说明
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  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:

    公开号:WO1980001140A1
    申请号:PCT/DE1979/000141
    申请日:1979-11-30
    公开日:1980-06-12
    发明作者:A Uebel；K Wydra
    申请人:Knorr Bremse Bowles Fluid；A Uebel；K Wydra；
    IPC主号:B05B1-00
    专利说明:
    [0001] Sprühdüse, insbesondere Duschkopf für eine Munddusche
    [0002] Die Erfindung bezieht sich auf eine Sprühdüse, insbesondere Duschkopf für eine Munddusche, bestehend aus einem Gehäuse mit einem Gehäuseansatz zum Anschluß an eine unter Druck stehende Fluidquelle und einem von dem Gehäuse gehaltenen Einsatzteil, das zwischen sich und einer gegenüberliegenden Gehäusefläche einen kanalartigen Strömungsweg bildet, der am hinteren Ende des Einsatzteiles über einen kanalartigen Anschluß mit der Fluiedquelle in Verbindung steht und am vorderen Ende des Einsatzteiles in einer Aus tri ttsöffnung des Gehäuses endet.
    [0003] Die Fluidquelle kann ein Wasserhahn oder ein Behälter mit einer elektrischen Pumpe sein.
    [0004] Es sind Sprühdüsen bekannt, die einen fluidischen Oszillator ohne bewegliche Teile beinhalten, der einen gefächerten Sprühstrahl abgibt, welcher innerhalb des Fächerbereichs rasch hin- und herpeitscht und dabei in einzelne Tröpfchen etwa gleicher Größe aufbricht. Derartige Oszillatordüsen sind z.B. als Mundduschen bekannt. Sie haben gegenüber Strahldüsen mit pulsierendem oder einfachem Strahl den wesentlichen Vorteil, daß der oszillierende Strahl das Zahnfleisch intensiv massiert und dadurch seine Durchblutung fördert und außerdem eine ausgezeichnete Flächenreinigung erzielt wird Mundduschen mit Strahldüsen die pulsierende oder ununterbrochene Strahlen abgeben, können dagegen punktuell eine höhere Reinigungswirkung erzielen als die Mundduschen mit Oszillatordüsen.
    [0005] Durch die DE-OS 25 43 378 ist eine Osziliatordüse in einer mehrteiligen Schichtbauweise bekannt geworden, die fertigungstechnisch besonders aufwendig ist. Eine fertigungstechnische Vereinfachung zeigt die DE-OS 2724 299, bei der ein flaches Einsatzteil, das auf seiner einen Seite die Oszillatorkonfiguration in Form von kanalartigen Vertiefungen aufweist, in einen Spalt eines Gehäuses eingeschoben wird. Um hierbei einen dichten Anschluß der Fläche mit den kanalartigen Vertiefungen an die gegenüberliegende Spaltfläche des Gehäuses zu erhalten, ohne den die Funktion des Oszillators nicht sichergestellt ist, ist das .Einsatzteil um seine Längsoder Einschiebeachse leicht gekrümmt ausgebildet. Durch elastische Verformung des Einsatzteiles bei seinem Einschieben in den Gehäusespalt mit seinen parallelen Spaltflächen wird das Einsatzteil in eine ebene Gestalt gezwungen, wodurch seine Fläche mit den kanalartigen Vertiefungen an der gegenüberliegenden Spaltfläche des Gehäuses dicht zur Anlage kommt.
    [0006] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Sprühdüse der eingangs genannten Art anzugeben, die wegen ihres einfachen Aufbaues zur Massenfertigung besonders geeignet ist und die vor allem als Duschkopf für eine Munddusche eine optimale Mundhygiene erlaubt, wobei nicht nur eine gute Zahnfleischmassage, sondern auch ein hoher Reinigungseffekt erzielt wird.
    [0007] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Einsatzteil zwischen sich und einer weiteren Gehäusefläche wenigstens einen weiteren von dem kanalartigetl Strömungsweg getrennten kanalartigen Strömungsweg bildet, der am hinteren Ende des Einsatzteiles über einen von dem kanalartigen Anschluß für den ersten Strömungsweg getrennten kanalartigen Anschluß mit der gleichen Fluidquelle in Verbindung steht und am vorderen Ende des Einsatzteiles in einer von der Austrirtsöffnung für den ersten Strömungsweg getrennten Austrittsöffnung des Gehäuses endet.
    [0008] Hierbei kann zwischen einer Seite des Einsatzteiles und einer benachbarten Gehäusefläche ein fluidischer Oszillator und zwischen einer anderen Seite des Einsatzteiles und einer benachbarten weiteren Gehäusefläche eine einfache Lochdüse gebildet sein. Während der Sprühstrahl des fluidis-chen Oszillators eine gute Zahnfleischmassage erlaubt, wird mit dem ununterbrochenen Strahl aus der Lochdüse auch zwischen engen Zahnlücken und in schwer zugänglichen Zahntaschen eine gute Reinigungswirkung erzielt, die allein mit dem Sprühstrahl des Oszillators nicht sichergestellt ist.
    [0009] Eine vorteilhafte Ausführung nach der Erfindung besteht darin, daß das Einsatzteil als ein flaches Einsatzplättchen ausgebildet ist und das Gehäuse einen dem Plättchen angepaßten flachen Spalt aufweist, in den das Einsatzteil einsteckbar ist, wobei ein Strömungsweg zwischen der Oberseite des Plättchens und der gegenüberliegenden Deckseite des Gehäusespaltes und ein weiterer Strömungsweg zwischen der Unterseite des Plättchens und der Bodenseite des Gehäusespaltes gebildet ist.
    [0010] Dabei ist es weiter besonders vorteilhaft, wenn der eine Strömungsweg zwischen der Oberseite des Plättchens und der Deckseite des Gehäusespaltes aus einer Ausnehmung in der Oberseite des Plättchens besteht, wobei die Ausnehmung zur Bildung eines fluidischen Oszillators von der flachen Deckseite des Gehäusespaltes abgedeckt ist und der andere Strömungsweg zwischen der Unterseite des Plättchens und der Bodenseite des Gehäusespaltes aus einer Ausnehmung in der Bodenseite des Gehäusespaltes besteht, wobei die Ausnehmung zur Bildung eines Strömungskanals von der flachen Unterseite des Plättchens abgedeckt ist.
    [0011] Damit beide Strömungswege eine ausreichende Zufuhr an Fluid, insbesondere an Wasser, erhalten und bei einer Munddusche sowohl ein oszillierender Massagesprühstrahl als auch ein ununterbrochener Reinigungsstrahl abgegeben wird, ist es vorteilhaft, wenn der halsartige Gehäuseansatz zum festen Anschluß des Endes eines mit der Fluidquelle in Verbindung stehenden hohlen Haltestabes eine der äußeren Gestalt des Haltestabes angepaßte Ausnehmung aufweist, wenn der Boden der Ausnehmung eine zentrale
    [0012] Öffnung besitzt, die an den Gehäusespalt anschließt und wenn in die Öffnung eine Scheidewand ragt, die die Öffnung in zwei getrennte Öffnungsteile und das Ende des Haltestabes in zwei getrennte Kanalabschnitte unterteilt, von denen das eine Öffnungsteil mit dem angrenzenden einen Kanalabschnitt unmittelbar an den einen Strömungsweg zwischen der Unterseite des Einsatzteiles und der Bodenseite des Spaltes und der andere Öffnungsteil mit dem angrenzenden anderen Kanalabschnitt über eine Öffnung in dem Einsatzteil an den anderen Strömungsweg zwischen der Oberseite des Einsatzteiles und der Deckseite des Spaltes anschließt.
    [0013] Hierbei kann vorteilhafterweise die Scheidewand Teil des halsartigen Gehäuseansatzes sein und sich in einer mittleren Ebene des Gehäuseansatzes von der Bodenseite des Gehäusespaltes aus im wesentlichen über die gesamte Anschlußlänge des Gehäuseansatzes zungenartig in diesen hineinerstrecken, wobei die gegenüberliegenden Längsseiten der Scheidewand an die Innenwandung des Anschlußendes des hohlen Haltestabes anschließt. Die Erfindung wird anhand von Aus führungsbeispielen beschrieben, die in einer Zeichnung schematisch dargestellt sind. Hierin zeigt:
    [0014] Fig. 1 einen Längsschnitt durch eine erfindungsgemäße Sprühdüse,
    [0015] Fig. 2 eine Draufsicht von unten,
    [0016] Fig. 3 eine Ansicht von vorne und
    [0017] Fig. 4 eine Ansicht von vorn auf eine abgeänderte Ausführungsform.
    [0018] Die Ausführungsbeispiele s-ind vorzugsweise Duschköpfe für Mundduschen. Fig. 1 zeigt einen Längsschnitt durch einen Duschkopf 1 mit einem halsartigen Gehäuseansatz 2. Der Duschkopf 1 besitzt einen nach vorne offenen flachen Spalt 3, der breitseϊtig von parallelen Deck- und BodenSeiten 4 und 5 und schmalseitig von parallelen Längsseiten 6 und 7 begrenzt ist. In den Spalt 3 ist ein flaches plättchenförmiges Einsatzteil 8 eingesteckt, das breitseitig eine. Ober- und eine Unterseite 9 und 10 aufweist. In der Oberseite 9 des Einsatzteiles 8 befinden sich offene kanalartige Vertiefungen zur Bildung einer fluidischen Oszillatorkonfiguration 11, wie sie durch die DE-OS 25 43 378 bekannt geworden sind. Durch dichte Anlage der Oberseite 9 des Einsatzteiles 8 an der Deckseite 4 des Spaltes 3 im Duschkopf 1 wird die fluidische Oszillatorkonfiguration 11 dicht abgedeckt. Hierbei kann es vorteilhaft sein, wenn die Oberseite 9 des Einsatzteiles 8 unter elastischer Vorspannung an der Deckseite 4 des Spalte 3 anliegt, wie es in der DE-OS 27 24 299 aufgezeigt ist.
    [0019] in der Bodenseite 5 des Spaltes 3 befindet sich ein offener Kanal 11', der sich in Längsrichtung des Spalte 3 erstreckt und der von der flachen Unterseite 10 des Einsatzteiles dicht abgedeckt wird.
    [0020] Der halsartige Gehäuseansatz 2 besitzt eine zyl i ndri s che Ausnehmung 12, in die das obere Ende 13 eines hohlen Halterohres 14 eingreift. Im Boden 15 der Ausnehmung 12 befindet sich eine kreisrunde Öffnung 16, die von einer Scheidewand 17 in zwei Öffnungsteile 18 und 19 unterteilt ist. Die Scheidewand 17 geht von der Bodenfläche 5 des Spaltes 3 aus und erstreckt sich längs einer mittleren Ebene durch den Gehäuseansatz 2 zungenartig in diesen hinein, wobei gegenüberliegende Schmalseiten 20, 21 an der Innenwand 22 des Endes 13 des Halterohres 14 zur Anlage kommen.
    [0021] Auf diese Weise wird durch die Scheidewand 17 nicht nur die Öffnung 16 im Boden 15 der Ausnehmung 12 in zwei Öffnungsteile 18 und 19 geteilt, sondern auch der Hohlraum des oberen Endes 13 des Halterohres 14. So schließt der Teilhohlraum 23 des Halterohres 14 an die Teilöffnung 19 und der Teilhohlraum 24 des Halterohres 14 schließt an die Teilöffnung 18 an. Der Hohlraum des Halterohres 14 ist also in seinem oberen Ende in zwei voneinander getrennte Teilhohlräume oder Teilkanäle 23 und 24 getrennt, die an die Teilöffnung 18 und 19 anschließen, wie Fig. 1 verdeutlicht.
    [0022] Die Teilöffnung 19 schließt unmittelbar an den Kanal 11 an, während die Teilöffnung 18 über eine Öffnung 25 in dem plät tcheήförmigen Einsatzteil 8 an die Oszillatorkonfiguration 11 in der Oberseite 9 des Einsatzteiles 8 anschließt Das Einsatzteil 8 stützt sich auf der Scheidewand 17 in der Bodenfläche 5 des Spaltes 3 ab. Ausgehend von der Bodenfläche 5 verjüngt sich die Scheidewand 17 etwas, wodurch im oberen Ende 13 des Haltestabes zwei getrennte Kanäle bzw. Hohlräume 23, 24 gebildet werden, die stromauf etwas konvergieren. Wie gestrichelte Linien 4' und 5' andeuten, kann der Spalt 3 keilförmig ausgebildet sein. Entsprechend ist das Einsätzteil 8 keilförmig ausgebildet. Damit bilden die Ober- und Unterseiten des Einsatzteiles 8 und die Deck- und Bodenseiten des Spaltes gleiche flache Winkel,die in Austritisrichtung des. Duschkopfes divergieren. Hierdurch kann durch Einschieben des Einsatzteiles 8 in den Spalt 3 auch ohne eine elastische Vorspannung des Einsatzteiles 8 im Spalt die Deck- und Bodenfläche des Spaltes dicht an der Ober- und Unterseite des Einsatzteiles zur Anlage kommen, um die beiden getrennten Strömungswege dicht abzudecken. Hierbei kannjes vorteilhaft sein, im Gehäuse 1 Längsschlitze 27 und 27 vorzusehen, wie Fig. 4 zeigt, wodurch das keilförmige Einsatzteil 8 unter elastischer- Verspannung des Gehäuses an den Ober- und Unterseiten des Einsatzteiles dicht zur Anlage kommt.
    [0023] Durch die Scheidewand 17 bilden sich in den Kanälen 23, 24 und den Tei löf fnungen 1 8 , 1 9 zwei b eruhigt e Tei l s tröme aus, die voneinander getrennt in die getrennten Strömungswege 11 und 11' geleitet werden. Hierdurch wird sichergestellt, daß von beiden Strömungswegen 11 und 11' die gewünschten Fluids trahlen abgegeben werden. Der Strömungsweg 11' in der Bodenfläche 5 bzw. 5' des Spaltes kann derart ausgebildet sein, daß ein scharfer Strahl abgegeben wird, der eine optimale Reinigung der Zähne erlaubt, während der fluidische Oszillator in der Oberseite des Einsatzteiles 8 einen oszillierenden Sprühstrahl abgibt, der außer einer Reinigung eine optimale Massage des Zahnfleisches erlaubt.
    [0024] Es ist klar, daß beide Strömungswege in den voneinander getrennten Ober- und Unterseiten des Einsatzteiles vorhanden sein können, die dann von Deck- und Bodenflächen des Gehäuses abgedeckt werden. Auch kann das Gehäuse in einer Schichtbauweise aus einem Boden- und einem Deckelteil bestehen, zwischen denen das Einsatzteil eingesetzt wird. Hierbei kann sich dann auch die Oszillatorkonfi- guration 11' im Bodenteil befinden, das von der Unterseite des Einsatzteiles abgedeckt wird. In der Oberseite des Einsatzteiles kann sich der Kanal 11 befinden, der dann von dem Gehäusedeckel abgedeckt wird.
    [0025] Es ist klar, daß sich dem Fachmann hier eine Reihe von äquivalenten Lösungen anbieten, die im Rahmen der Erfindung liegen.
    [0026] Hierzu gehört auch, den Gehäusespalt 3 am vorderen Ende etwas enger auszubilden als am hinteren Ende, wodurch das Gehäuse beim Einschieben des flachen Plättchens 8 elastisch gedehnt wird. Auch hierdurch wird eine dichte Anlage der Spaltflächen an den Flächen des Plättchens erhalten.
    权利要求:
    ClaimsA n s p r ü c h e :
    1. Sprühdüse, insbesondere Duschkopf für eine Munddusche, bestehend aus einem Gehäuse mit einem Gehäuseansatz zum Anschluß an eine unter Druck stehende Fluidquelle und einem von dem Gehäuse gehaltenen
    Einsatzteil, das zwischen sich und einer gegenüberliegenden Gehäusefläche einen kanalartigen Strömungsweg bildet, der am hinteren Ende des Einsatzteiles über einen kanalartigen Anschluß mit der Fluidquelle in Verbindung steht und am vorderen Ende des Einsatzteiles in einer Austrittsöffnung des Gehäuses endet, dadurch gekennzeichnet, daß das Einsatzteil zwischen sich und einer weiteren Gehäusefläche wenigstens einen weiteren von dem kanalartigen Strömungsweg getrennten kanalartigen Strömungsweg bildet, der am hinteren
    Ende des Einsatzteiles über einen von dem kanalartigen Anschluß für den ersten Strömungsweg getrennten kanalartigen Anschluß mit der gleichen Fluidquelle in Verbindung steht und am vorderen Ende des EinSatzteiles in einer von der Austrittsöffnung für den ersten Strömungsweg getrennten Austrittsöffnung des Gehäuses endet.
    2. Sprühdüse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Einsatzteil als ein flaches Einsatzplättchen ausgebildet ist und das Gehäuse einen dem Plättchen angepaßten flachen Spalt aufweist, in den das Einsatzteil einsteckbar ist, wobei ein Strömungsweg zwischen der Oberseite des Plättchens und der gegenüberliegenden Deckseite des Gehäusespaltes und ein weiterer Strömungsweg zwischen der Unterseite des Plättchens und der Bodenseite des Gehäusespaltes gebildet ist.
    3. Sprühdüse nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Einsatzteil um seine Längsachse leicht gekrümmt ausgebildet ist, wobei aufgrund elastischer Verformbarkeit des Einsatzteiles beim Einschieben des Einsatzteiles in den Spalt die parallelen Spaltflächen zum Abschluß der Strömungswege dicht an dem Einsatzteil anliegen.
    4. Sprühdüse nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Ober- und Unterseite des keilförmig ausgebildeten Plättchens und entsprechend die Deck- und
    Bodenseite des keilförmig ausgebildeten Gehäuseschlitzes gleiche flache Winkel miteinander bilden, die zu den Austrittsöffnungen am vorderen Ende des Gehäuses hin divergieren.
    5. Sprühdüse nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse zum elastischen Einspannen des keilförmigen Plättchens an seinen Längsseiten geschlitzt ausgebildet ist.
    6. Sprühdüse nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß d e r e i n e Strömungsweg zwischen der Oberseite des Plättchens und der Deckseite des Gehäusespaltes aus einer Ausnehmung in der Oberseite des Plättchens besteht, wobei die Ausnehmung zur Bildung eines fluidischen Oszillators von der flachen Deckseite des Gehäusespaltes abgedeckt ist, und daß d e r a n d e r e Strömungsweg zwischen der Unterseite des Plättchens und der Bodenseite des Gehäusespaltes aus einer Ausnehmung in der Bodenseite des Gehäusespaltes besteht, wobei die Ausnehmung zur Bildüng eines Strömungskanals von der flachen Unterseite des Plättchens abgedeckt ist.
    7. Sprühdüse nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der hals artige Gehäuseansatz zum festen Anschluß des Endes eines mit der Fluidquelle in Verbindung stehenden hohlen Haltestabes eine der äußeren Gestalt des Haltestabes angepaßte Ausnehroung aufweist, daß der Boden der Ausnehmung eine zentrale Öffnung besitzt, die an den Gehäusespalt anschließt, und daß in die Öffnung eine Scheidewand ragt, die die Öffnung in zwei getrennte Öffnungsteile und das Ende des Haltestabes in zwei getrennte Kanalabschhitte unterteilt, von denen das eine Öffnungsteil mit dem angrenzenden einen Kanalabschnitt unmittelbar an den einen Strömungsweg zwischen der Unterseite des Einsatzteiles und der Bodenseite des Spaltes und der andere Öffnungsteil mit dem angrenzenden anderen Kanalabschnitt über eine Öffnung in dem Einsatzteil an den anderen Strömungsweg zwischen der Oberseite des Einsatzteiles und der Deckseite des Spaltes anschließt.
    8. Sprühdüse nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Scheidewand Teil des halsartigen Gehäuseansatzes ist und sich in einer mittleren Ebene des Gehäuseansatzes von der Bodenseite des Gehäusespaltes aus im wesentlichen über die gesamte Anschlußlänge des Gehäuseansatzes zungenartig in diesen hineinerstreckt, wobei gegenüberliegende Längsseiten der Scheidewand an die Innenwandung des Anschlußendes des hohlen Haltestabes anschließen.
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    1980-06-12| AK| Designated states|Designated state(s): AT CH DK GB JP NL SE US |
    1980-08-21| WD| Withdrawal of designations after international publication|Free format text: DK,JP,NL |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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